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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 23.07.2024

öffentlich

  • 1. Anfragen von Einwohnern

  • 2. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

  • 3. Verabschiedung der ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte; Ehrung für 10jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat

  • 4. Verpflichtung der neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte

  • 5. Benennung der Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher/innen

  • 6. Besetzung der Mitglieder für die beschließenden Ausschüsse
    a) Verwaltungs- und Finanzausschuss
    b) Ausschuss für Umwelt und Technik
    c) Umlegungsausschuss

  • 7. Besetzung der Mitglieder für die beratenden Ausschüsse
    a) Personalausschuss
    b) Ausschuss für Bildung und Soziales
    c) Ausschuss für Haushaltssicherung
    d) Information über die Zusammensetzung des Ältestenrats

  • 8. Benennung der Vertreter des Gemeinderates für
    a) den Agendarat
    b) den Museumsbeirat
    c) die Teilnahme an Verkehrsschauen
    d) den Bauausschuss während der Bauphase Bürger- & Kulturhaus
    e) den AK Klimaschutz

  • 9. Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter für den Nachbarschaftsverband

  • 10. Besetzung von zwei Urkundspersonen für die Niederschriften der Sitzungen des Gemeinderates, des Verwaltungs- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Umwelt und Technik

  • 11. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

  • 12. Netzeigentumsgesellschaft Rheinstetten GmbH & Co. KG: Jahresabschluss 2023 und Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung

  • 13. Netzeigentumsgesellschaft Rheinstetten Verwaltungs-GmbH: Jahresabschluss 2023 und Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung

  • 14. Kindergarten Storchennest: Bewilligung von außerplanmäßige Aufwendungen

  • 15. Neubau des Bürger- und Kulturhauses
    Vergabe der Freianlagen

  • 16. Kauf der Gastroeinheit in der neuen Stadtmitte

  • 17. Beantwortung der Anfragen aus dem Gemeinderat

  • 18. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

  • 19. Anfragen von Einwohnern

  • 20. Verschiedenes / Wünsche und Anfragen