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• 1. Anfragen von Einwohnern

  Tagesordnungspunkt 1. Anfragen von Einwohnern

  Anfragen von Einwohnern

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• 2. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

  Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

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• 3. Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2017 bis 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
  – Unterrichtung des Gemeinderates über die Erteilung der eingeschränkten Abschlussbestätigung gem. VwV GemO zu § 114 Nr. 1

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 11/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2017 bis 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
  – Unterrichtung des Gemeinderates über die Erteilung der eingeschränkten Abschlussbestätigung gem. VwV GemO zu § 114 Nr. 1

  Überörtliche Prüfung der Bauausgaben 2017 bis 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
  – Unterrichtung des Gemeinderates über die Erteilung der eingeschränkten Abschlussbestätigung gem. VwV GemO zu § 114 Nr. 1

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  – Unterrichtung des Gemeinderates über die Erteilung der eingeschränkten Abschlussbestätigung gem. VwV GemO zu § 114 Nr. 1 öffnen
• 4. Eigenbetrieb Wasserversorgung - Jahresabschluss a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Wasserversorgung b) Bericht der Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten des Wirtschaftsjahres 2018

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 12/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 1oe zu TOP 04oe Jahresabschluss 2018 WV Rheinstetten Anlage 1oe zu TOP 04oe Jahresabschluss 2018 WV Rheinstetten (PDF)
      • Anlage 2oe zu TOP 04oe Jahresabschluss 2018 mit Lagebericht Anlage 2oe zu TOP 04oe Jahresabschluss 2018 mit Lagebericht (PDF)
      • TOP 4 Pruefungsbericht Rheinstetten TOP 4 Pruefungsbericht Rheinstetten (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Eigenbetrieb Wasserversorgung - Jahresabschluss a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Wasserversorgung b) Bericht der Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten des Wirtschaftsjahres 2018

  Eigenbetrieb Wasserversorgung - Jahresabschluss a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Wasserversorgung b) Bericht der Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten des Wirtschaftsjahres 2018

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• 5. Eigenbetrieb Wasserversorgung - Gewinnauskehrung a) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2018 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen b) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2013 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen c) Einstellung des hälftigen Jahresgewinns 2014 und 2017 in die Rücklagen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 13/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Eigenbetrieb Wasserversorgung - Gewinnauskehrung a) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2018 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen b) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2013 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen c) Einstellung des hälftigen Jahresgewinns 2014 und 2017 in die Rücklagen

  Eigenbetrieb Wasserversorgung - Gewinnauskehrung a) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2018 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen b) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2013 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen c) Einstellung des hälftigen Jahresgewinns 2014 und 2017 in die Rücklagen

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  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Eigenbetrieb Wasserversorgung - Gewinnauskehrung a) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2018 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen b) Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2013 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen c) Einstellung des hälftigen Jahresgewinns 2014 und 2017 in die Rücklagen öffnen
• 6. Sachstandsbericht Digitalisierung, Datenschutz und IT

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 10/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 1oe zu TOP 06oe Praesentation Anlage 1oe zu TOP 06oe Praesentation (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Sachstandsbericht Digitalisierung, Datenschutz und IT

  Sachstandsbericht Digitalisierung, Datenschutz und IT

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• 7. Ganztagesgrundschule Mörsch – Förderantrag Sporthalle, Einreichung Projektskizze

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 19/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 1oe zu TOP 07oe BW_Pestalozzihalle Anlage 1oe zu TOP 07oe BW_Pestalozzihalle (PDF)
      • Anlage 2oe zu TOP 07oe Verortung Anlage 2oe zu TOP 07oe Verortung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Ganztagesgrundschule Mörsch – Förderantrag Sporthalle, Einreichung Projektskizze

  Ganztagesgrundschule Mörsch – Förderantrag Sporthalle, Einreichung Projektskizze

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• 8. Vereinbarung über den Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Bellenkopf/ Rappenwört

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 14/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 10oe zu TOP 08oe Vereinbarung Stadt Rheinstetten Anlage 10oe zu TOP 08oe Vereinbarung Stadt Rheinstetten (PDF)
      • Anlage 1oe zu TOP 08oe Uebersicht_Grunderwerbsplan Anlage 1oe zu TOP 08oe Uebersicht_Grunderwerbsplan (PDF)
      • Anlage 2a oe zu TOP 08oe Grunderwerbsverzeichnis Anlage 2a oe zu TOP 08oe Grunderwerbsverzeichnis (PDF)
      • Anlage 2b oe zu TOP 08oe Detailplaene Anlage 2b oe zu TOP 08oe Detailplaene (PDF)
      • Anlage 3oe zu TOP 08oe Verkehrswert zu erwerbende Waldflaechen Anlage 3oe zu TOP 08oe Verkehrswert zu erwerbende Waldflaechen (PDF)
      • Anlage 4oe zu TOP 08oe Rahmengutachten_Verkehrsw_landw_Grundst Anlage 4oe zu TOP 08oe Rahmengutachten_Verkehrsw_landw_Grundst (PDF)
      • Anlage 5oe zu TOP 08oe Uebersichtslageplan Anlage 5oe zu TOP 08oe Uebersichtslageplan (PDF)
      • Anlage 6a oe zu TOP 05oe_MLR Rheinstetten Ergebnis final Anlage 6a oe zu TOP 05oe_MLR Rheinstetten Ergebnis final (PDF)
      • Anlage 6b oe zu TOP 07oe MLRModell 2016 Anlage 6b oe zu TOP 07oe MLRModell 2016 (PDF)
      • Anlage 6c oe zu TOP 07oe Beiblatt zum MLRModell Anlage 6c oe zu TOP 07oe Beiblatt zum MLRModell (PDF)
      • Anlage 7oe zu TOP 08oe Oekologische Erfolgskontrolle Fische Anlage 7oe zu TOP 08oe Oekologische Erfolgskontrolle Fische (PDF)
      • Anlage 8a oe zu TOP 08oe Kompensationsmassnahmen Sued Anlage 8a oe zu TOP 08oe Kompensationsmassnahmen Sued (PDF)
      • Anlage 8b oe zu TOP 08oe Kompensationsmassnahmen Nord Anlage 8b oe zu TOP 08oe Kompensationsmassnahmen Nord (PDF)
      • Anlage 8c oe zu TOP 08oe Legende Kompensationsmassnahmen Anlage 8c oe zu TOP 08oe Legende Kompensationsmassnahmen (PDF)
      • Anlage 9oe zu TOP 08oe AuT BW 2017 Anlage 9oe zu TOP 08oe AuT BW 2017 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Vereinbarung über den Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Bellenkopf/ Rappenwört

  Vereinbarung über den Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraums Bellenkopf/ Rappenwört

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• 9. Verkaufsoffener Sonntag 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 8/1/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 1oe zu TOP 09oe Satzung verkaufsoffene Sonntage 2026 Anlage 1oe zu TOP 09oe Satzung verkaufsoffene Sonntage 2026 (PDF)
      • Anlage 2oe zu TOP 09oe Satzung Festlegung Verkaufssonntage Anlage 2oe zu TOP 09oe Satzung Festlegung Verkaufssonntage (PDF)
      • Anlage 3oe zu TOP 09oe Satzung Verkaufssonntage vor 1 Advent Anlage 3oe zu TOP 09oe Satzung Verkaufssonntage vor 1 Advent (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Verkaufsoffener Sonntag 2026

  Verkaufsoffener Sonntag 2026

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• 10. JGR: Hochsetzung aktives und passives Wahlalter der Wahlberechtigten auf 19 Jahre

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
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    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 6/1/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. JGR: Hochsetzung aktives und passives Wahlalter der Wahlberechtigten auf 19 Jahre

  JGR: Hochsetzung aktives und passives Wahlalter der Wahlberechtigten auf 19 Jahre

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• 11. Änderung der Teilnahmebedingungen der Stadtranderholung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (DR-Nr. 5/1/2026) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Anlage 1oe zu TOP 11oe Teilnahmebedingungen Entgeltordnung SRE Anlage 1oe zu TOP 11oe Teilnahmebedingungen Entgeltordnung SRE (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Änderung der Teilnahmebedingungen der Stadtranderholung

  Änderung der Teilnahmebedingungen der Stadtranderholung

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• 12. Verschiedenes / Wünsche und Anfragen

  Tagesordnungspunkt 12. Verschiedenes / Wünsche und Anfragen

  Verschiedenes / Wünsche und Anfragen

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• 13. Anfragen von Einwohnern

  Tagesordnungspunkt 13. Anfragen von Einwohnern

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